Monatsarchiv: Dezember 2013

Jahresrückblick 2013 (Teil III): Neue Baustellen

Im dritten Teil des unvollständigen und  subjektiven kommunalpolitischen Jahresrückblicks soll es um einige der künftigen Baustellen in Bentheim  gehen. Los gehts mit einem Dauerbrenner, mit einem Ortseingang.

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Unverwechselbar, da weiß man auf den ersten Blick schon, wo man sich befindet. Nämlich an einer der vielbefahrensten Punkte im Stadtgebiet eines Gesundheits- und Tourismuszentrums, das auch für die Einwohnschaft allerhand zu bieten hat. Gute Landluft zum Beispiel. Ironie beiseite: D i e  Mutter aller Bentheimer Baustellen wird uns auch 2014 beschäftigen, und sei es mit dem Schließen der Fenster.

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Drängender noch sind Arbeiten an einer ganz anderen Dauerbaustelle: Armutsbekämpfung. Natürlich gibt es auch auf lokaler Ebene genug Ansatzpunkte. Einige Stichworte: bezahlbarer Wohnraum, Kita-Plätze, Wirtschaftsförderung mit Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen und vieles mehr. Wer würde den Einsatz dafür nicht sofort unterstützen? Das gehört doch zum guten Ton in der Politik. Einen kleinen, gleichwohl sehr sinnvollen und nicht selbstverständlichen Schritt weiter gekommen sind wir vor Ort vor drei Jahren mit der Einführung des Bentheimer Familienpasses, von dem bereits gut Gebrauch gemacht wird. Bestes Beispiel sind diejenigen Kinder, die jetzt Musikschulunterricht erhalten können. Den Bentheimer Familienpass weiter intensiv zu bewerben und das Angebot auszubauen ist eine Daueraufgabe, um Teilhabe zu ermöglichen und zumindest ein kleiner Beitrag zu mehr Chancengleichheit. Mag die Bundesinitiative mit dem Bildungs- und Teilhabepaket auch in 2014 auslaufen, so können wir auf örtlicher Ebene doch mehr Konstanz im Einsatz für finanziell und sozial Benachteiligte beweisen! Immerhin. Ein weiterer Vorschlag in diesem Sinne ist, künftig die Lebenssitauation der Asylbewerber in der Stadt genauer zu betrachten und bei Bedarf zu handeln. Das hervorragende Engagement einzelner Verbände   und Privatpersonen muss  Unterstützung finden. Und sollten wie angekündigt Flüchtlinge aus Syrien nach Bentheim kommen, wird diese Aufgabe noch wichtiger.

Mit dem Prädikat „Städtebaulicher Missstand“ ausgezeichnet ist das Areal an einem weiteren Ortseingang:

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Mit der Erweiterung des Sanierungsgebietes um die Bahnhofstraße und den Bahnhofsbereich ist eine wichtige Voraussetzung erfüllt, um hier optimistisch in die Zukunft zu blicken. Nicht nur Kaiserhof und Einkaufszenrum, sondern auch der Bahnhofsbereich und auch die obere Bahnhofstraße können mit Geldern aus dem Städtbauförderprogramm saniert werden. Bund, Land und Stadt Bad Bentheim werden mitfinanzieren. Welch eine Chance, um einen Riesenschritt dort weiterzukommen, wo es unbedingt erforderlich ist!

Der Landkreis als Eigentümer ist an einer anderen Stelle gefordert. Die ehemalige Berufsschule an der Funkenstiege verfällt ganz offensichtlich und wird nur in Teilbereichen von der Musikakademie genutzt. Und diese wäre in anderen Räumlichkeiten wie zum Beispiel der Grundschule sicher in jeder Beziehung besser untergebracht. Was tun mit der Berufsschule? Zumindest die Lage dürfte die Planungsphantasie anregen, oder nicht? Um die Auflösung dieser Frage werde ich mich kümmern und darüber in 2014 berichten.

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Zum Abschluss eine weitere überaus erfreuliche Baustelle des Jahres 2014. Der Kindergarten in der Kirchstraße wird vom Träger, der reformierten Kirchengemeinde, mit finanzieller Unterstützung durch die Stadt und den Landkreis nach über 50 Jahren Dauernutzung gründlichst saniert und ausgebaut. Damit wird  eine Entscheidung und Entwicklung nachhaltig (hier trifft es der Begriff) bestätigt: Grundschule, Realschule, Kindertagesstätte und Sporthalle werden in  modernen Räumen untergebracht, in unmittelbarer Nachbarschaft, energetisch auf teilweise hervorragendem Niveau, und dazu genau an der richtigen Stelle  (nämlich dort, wo die Kinder jetzt und künftig verstärkt wohnen). Ein Bildungszentrum erster Güte ist entstanden und wird weiter abgesichert!

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Fünf Beispiele für wichtige Projekte 2014 waren das. Fünf Beispiele für Gestaltungsmöglichkeiten trotz unbefriedigender Haushaltslage. Fünf Chancen für die Stadtentwicklung.  Und vor allen Dingen: bezahlbare Projekte, keine Visionen. Jedem Bentheimer fallen mindestens fünf weitere Wünsche ein:  Straßen müssen in Stand gehalten werden, Vereine noch besser unterstützt werden, eine neue Sporthalle soll es sein, und und und. Genug Stoff für weitere Diskussionen, genug Ideen für die nächsten Haushalte der Stadt. Insgesamt gilt: Gute Aussichten für Bad Bentheim!

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Jahresrückblick 2013 (Teil II): Abgeschlossene Baustellen

Auch in den Zeiten nach der Finanzkrise mit einem Einbruch der Gewerbesteuer von 9 Millionen € auf 900.000 €, auch nach dringend notwendigen Investitionen wie dem Neubau der Grundschule und nach der Kreditaufnahme für die Beteiligung an der neuen Gesellschaft zur Energieversorgung konnten eine Reihe von Baustellen geschlossen werden. Bentheim hat sich weiter entwickelt, allen gerechtfertigten Spargeboten zum Trotz. Fünf Beispiele: Innenstadtsanierung mit städtebaulichem Denkmalschutz, Kindertagesstätte und Dorfgemeinschaftshaus, mit der DRK-Baumaßnahme Ärztehaus, Renovierung Burggymnasium durch den Landkreis und dem Erhalt des Verkehrsknotenpunktes Bahnhof.  Nicht alle, aber zahlreiche  erfolgreich abgeschlossenen Projekte können sich Rat bzw. die Ratsmehrheit und Stadtverwaltung mit dem Bürgermeister an der Spitze auf die eigenen Fahnen schreiben. Aber der Reihe nach, startend mit dem Amtsgericht:

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Leuchtendes Positivbeispiel für die Innenstadtentwicklung ist die Sanierung und neue Nutzung des ehemaligen Amtsgerichts in der Schüttorfer Straße. Die ehemalige Ruine strahlt wieder. Sie strahlt hoffentlich weiter aus auf weitere Projekte in der Innenstadt, die dringend einer Sanierung bedürfen. Ohne Privatinitiative wird es nicht gehen. Möglich geworden ist dieses Projekt  nur durch die Städtebauförderung, die noch einge Jahre den Aufschwung unterstützen wird. Die Erweiterung des Sanierungsgebietes um den nördlichen Bereich die Bahnhofstraße hinunter bis zum Bahnhof  weckt Hoffnungen. Das Franziskushospital macht deutlich, dass es sich hier nicht um eine Eintagsfliege handelt. An wichtigen Stellen in der Stadt gibt es nun einmal Entwicklungen, an anderen Stellen warten wir auf neue Baustellen. Bauruinen, Leerstände von Geschäftsräumen und Sanierungsbedarf an einigen Innenstadtgebäuden sind augenfällig. Perfekt renoviert dagegen das Dorfgemeinschaftshaus Waldseite mit Kita Löwenzahn:

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Ebenfalls nur durch Fördermittel zur Dorferneuerung möglich wurde die dringend  notwendige Sanierung des Gebäudes, das jetzt auch energetisch in einem guten Zustand ist und im Betrieb den Haushalt der Stadt nicht mehr unangemessen belastet. Eine ganz andere Baustelle wurde jedoch ebenfalls mit der Sanierung geschlossen, nämlich mit der Sanierung der Kindertagesstätte und mit der neuen Trägerschaft durch die Lebenshilfe. Endlich zumindest ein Einstieg in die Trägervielfalt bei den Kindertagesstätten. Reformierte und katholische Kirchengemeinden als Träger und ganz besonders dessen Personal leisten seit vielen Jahren hervorragende pädagogische Arbeit. Ein kirchlich unabhängiger Träger in der Kita-Landschaft fehlte jedoch. Trägervielfalt ist nicht nur eine Forderung in der Sozialgesetzgebung, sondern stärkt  vielmehr auch die Wahlfreiheit der Eltern. Diese Baustelle in Waldseite ist geschlossen, eine weitere Großbaustelle im Kita-Bereich ist in Vorbereitung und wird im Teil III des Jahresrückblicks in der kommenden Woche näher betrachtet.

Das DRK und alle Beteiligten haben tolle Arbeit geleistet mit dem Neubau und dem Betrieb des neuen Ärztehauses an der L 39 / An der Diana. „Kurze Wege für kurze Beine“ ist ein bekanntes Gebot aus der Pädagogik für Kinder. Beim Ärztehaus heißt es in der Abwandlung: „Kurze Wege für müde und kranke Beine“.    Die Nähe zu Senioreneinrichtungen und die räumliche Nähe verschiedener Gesundheitsdienste stellen ein Konzept für die Zukunft dar. Auch, aber nicht nur für Menschen in einer älter werdenden Gesellschaft. Glückwunsch an alle Beteiligten und alle Einwohner, die die vielseitigen Angebote dort nutzen. Nur Rat und Verwaltung haben sich im Vorfeld wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert, lagen teilweise  mit sachfremden Argumenten daneben und haben unnötigerweise Sand ins Getriebe geworfen. Glücklicherweise erfolglos! Heute ist es Schnee von gestern, vielleicht eine Warnung bei künftigen Projekten. Freuen wir uns über eines unserer  Gesundheitszentren.

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Der Landkreis hat über Jahre das Burggymnasium saniert. Das war ebenso erforderlich wie der Bau des Forums vor einigen Jahren und jetzt der Neubau der Sporthalle. Doch damit nicht genug: weitere Investitionen sind notwendig. Beispielsweise die Ausstattung mit neuen Medien wie Activeboards (6.500 €/Stck). Ganze 50.000 € sollen für die Ausstattung von 68 Schulen im Kreisgebiet ausreichen. Der Landkreis Emsland, ebenfalls mit CDU-Mehrheit, macht es vor: 500.000 € betrug dort das Finanzvolumen im vergangenen Jahr. Zündstoff für die Haushaltsberatungen im Kreistag. Dennoch: die Investitionen in das Burggymnasium haben sich gelohnt. Bildungsinvestitionen sind Daueraufgaben auch in der Kommune, da bleibt eine Dauerbaustelle.

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„Es fährt ein Zug nach Irgendwo“, nur nicht nach Bad Bentheim. Das war vor einem Jahr das Negativszenario für unsere Verkehrsanbindung. Eine Toplösung für die gesamte Region hat sich herauskristallisiert, nämlich die Nahverkehrsanbindung der Strecke Neuenhaus über Nordhorn nach Bentheim mit direkter Umstiegsmöglichkeit in Bentheim. Und: der neue ICx wird wie der IC  in Bentheim halten, der Bahnhof wird entsprechend aufgerüstet. Kurz: Nah- und Fernverkehr laufen hier ideal zusammen, Baustelle „Erhalt des Verkehrsknotenpunkts“ erfolgreich geschlossen. Es bleibt uns erspart, künftig nur noch den Rücklichtern nachsehen zu müssen.

P1000315Nächste Woche folgt Teil III mit einer kleinen Auswahl der künftigen Baustellen in der Stadt. Zunächst: „Frohe Weihnachten“ den zahlreichen Lesern meines Bentheim-Blogs!

 

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Jahresrückblick 2013 (Teil I): Aktuelle Baustellen

Das Motto meines lokalpolitischen Jahresrückblicks in drei Teilen sind „Baustellen“. Der selbstverständlich subjektive und nicht vollständige  Jahresrückblick 2013 startet heute mit Anmerkungen und Fotos vom Tage zu den aktuellen Baustellen in der Stadt: Soziokulturelles Zentrum, Sporthalle, Baugebiet, Einzelhandelszentrum, Ochtruper Straße. An den kommenden Sonntagen geht es dann weiter mit den abgeschlossenen Bauprojekten und den künftigen Baustellen. In allen Folgen geht es um genau fünf ausgewählte Projekte. Und mit „Baustellen“ sind nicht nur Gebäude- und Flächenentwicklungen gemeint, auch soziale und kulturelle Themen sollen  betrachtet und gewertet werden. Los geht es mit der Baustelle in der Kirchstraße:

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Vielleicht können zur Zeit nur die Aktiven der Kulisse, die Jugendlichen aus der Konzertinitiative, die Macher des Kulturforums und der Kindertheatertage und einige weitere involvierte Leute ermessen, welche Bedeutung das im Bau befindliche Soziokulturelle Zentrum für die Einwohnerschaft haben wird. Das kulturelle Leben in der Stadt dürfte erheblich lebendiger, vielseitiger werden. Die Rahmenbedingungen für Theater, Konzerte, Lesungen und sogenannte Kleinkunst werden erheblich verbessert. Ich erwarte mehr Veranstaltungen und mehr Zuspruch in attraktiveren Räumlichkeiten. Und ein weitere Aspekt ist zukunftsweisend: für die verschiedenen Ziel- und Altersgruppen gibt es neue Ansätze und Möglichkeiten, es ist ein generationsübergreifendes Konzept! Für eine Stadt in unserer Größenordnung alles andere als selbstverständlich.

Die neue Sporthalle am Burggymnasium steht im Rohbau. Für den Schul- und auch Vereinssport brechen nach der Schließung der Marktstraßenhalle und Sanierungsmaßnahmen an den Hallen am Schürkamp und in Gildehaus wieder bessere Zeiten an. Der Schulsport und somit unsere Kinder profitieren also nicht nur vom neuen Hallenbad im Badepark, sondern jetzt auch von einer neuen Halle. Kritisch sehe ich die Finanzierung des Bauherrn Landkreis mit einem PPP-Projekt, also mit privaten Partnern. Ob das auf lange Sicht wirklich günstiger für die öffentliche Hand, für uns alle also, wird?

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Das Einzelhandelszentrum „Schlossparkcenter“ an der L 39 bzw. Marktstraße wächst zur Zeit rasant. In Gesprächen und in Foren ist immer wieder die Rede von Konkurrenzsituationen mit dem Innenstadtbereich. Vergessen wird dabei, dass bereits in der Planungsphase einvernehmlich mit der Interessenvertretung der Innenstadtkaufleute (BBI) kooperiert wurde. Und natürlich werden die behördlichen Auflagen zu den genehmigten Verkaufsflächen und den anzusiedelnden Branchen im Einkaufscenter eingehalten. Um die aus der Innenstadt abwandernden Unternehmen und deren Geschäftsräume wird sich ebenfalls niemand sorgen müssen, denn die frei werdenden Geschäftsflächen werden rasch wieder belegt werden. Und einen Punkt sollten wir auch in Jahren nicht vergessen: eine neue und moderne Grundschule für viele Schülergenerationen konnten wir Bentheimer nur bauen, weil wir die Flächen für das Einkaufscenter gut verkaufen konnten. Also alles gut? Fast, denn eine vergleichsweise kleine Sorge bleibt bei mir  hinsichtlich der Gestaltung und des städtebaulichen Gesamtbildes am Rande des Schlossparks und der Allee Funkenstiege. Warten wir es ab,  Fortsetzung folgt.

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Die Ochtruper Straße als langjähriges Sorgenkind der Stadt erfährt erhebliche Aufwertung durch die noch laufende Renovierung des ehemaligen Franziskushospitals und der benachbarten Gebäude. Wenn dann auch noch die öffentlichen Flächen und insbesondere der Straßenraum neu gestaltet werden, wird ein wesentlicher Beitrag zur Innenentwicklung der Stadt und zum Wohnen im Zentrum geleistet. Möglich geworden nur durch die Förderung aus dem Städtebauförderprogramm und ein gewichtiges Argument gegenüber Stimmen, die die Ausweisung von Neubauflächen einseitig kritisieren und im gleichen Atemzug auf die fehlende Bestandspflege für das Wohnen im Zentrum verweisen. Im Gegensatz zur Vergangenheit sind solchen Projekte wie am Franziskushospital und am Amtsgericht durch das städtische  Engagement möglich geworden und weitere Initiativen werden folgen (müssen). Das Bauen von Einfamilien- und Reihenhäusern muss daneben gerade mit Blick auf junge Familien weiterhin möglich sein. Die Bautätigkeit an der Südstraße auf den Flächen der früheren Höfe Rolink und Bannecke verdeutlicht den Bedarf. Nur das Tempo und der Flächenbedarf im Außenbereich muss künftig differenzierter betrachtet werden .

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Und um sachliche und fundierte Betrachtung der gelungenen Projekte im ablaufenden Jahr werde ich mich auch am nächsten Wochenende bemühen. Unter anderem soll es ums Ärztehaus und um das historische Zentrum in Gildehaus gehen.

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Winterzauber wird sich etablieren

Der „Winterzauber“ auf der Burg hat tatsächlich das Potential für einen Publikumserfolg und dürfte im Wiederholungsfall zur Perle im Veranstaltungskalender der Stadt werden.

Nach dem guten Besuch am Vortag sind Burginnenhof und die Innenräume zum Beispiel in der Kronenburg und in der Katharinenkirche  das Ziel vieler Sonntagsausflügler und auch Bentheimer. Eine prima Wahl, wie die folgenden Aufnahmen von heute Mittag beweisen.

Und eine Extraerwähnung wert ist das  hervorragende Wildschweingulasch vom Ristorante Tonino sowie der Service des DRK-Ortsvereins  mit einem Bullitransfer  für Gehbehinderte und Rollstuhlfahrer.   Und wo gibt´s eigentlich sonst noch eine Mitmachaktion wie das Klettern am Pulverturm?

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