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Zukunft Stadtgrün

Die Stadt Bad Bentheim bewirbt sich um Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“. Das hat der Stadtrat am vergangenen Montag beschlossen.  Somit könnten bei einem positiven Verlauf der Bewerbung künftig zahlreiche Einzelmaßnahmen in einem definierten Fördergebiet umgesetzt werden. Dieses Gebiet umfasst die allgemein bekannten Parkanlagen Schlosspark und Kurpark sowie den eher unbekannten Jagdstern, der aus fünf Wegeachsen mit Steinpyramiden (wie beispielsweise den Höltingsstuhl) an ihren Endpunkten im Bentheimer Wald besteht.

Die Wegeachsen lassen sich heute eher erahnen statt erleben und der Schlosspark weist inzwischen erheblichen Sanierungsbedarf aus. Es soll daher darum gehen, die Wahrnehmung, die Attraktivität und die Nutzbarmachung zu steigern. Für die SPD-Stadtratsfraktion habe ich in der Ratssitzung auf den vielfachen Mehrwert hingewiesen, der durch die Realisierung vieler Maßnahmen erreicht werden kann. Es sind dies natürlich ökonomische Werte für den bedeutsamen Gesundheits- und Tourismusstandort mit cirka 1500 Arbeitsplätzen in diesem Sektor, aber auch kulturelle Werte durch den Erhalt beziehungsweise die Wiederherstellung historischer Landschaftselemente und schließlich positive  ökologische und städtebauliche Effekte. Der touristische Mehrwert durch die Maßnahmen stellt gleichzeitig einen Mehrwert für alle Einwohner dar, deren unmittelbares Lebensumfeld noch attraktiver wird. Anders gesagt: Der Naherholungswert steigt und es wird noch attraktiver sein, dort zu wohnen, wo andere Urlaub machen!

Neben den vielen zukunftsweisenden Projekten  der letzten Jahre -vom Ferienpark über den Grundschulbau bis zum Badepark und gelungenen Gebäudesanierungen- und den  zur Zeit laufenden und den absehbaren Entwicklungen -von Schulte-Kolthoff bis zum Sporthallenbau Gildehaus- kann  das Programm „Zukunft Stadtgrün“ ein weiterer wichtiger Meilenstein für unsere Stadt sein.

Neben Kurpark und Schlosspark rückt auch der herrliche ortsnahe Naturraum mit den Wegeachsen des Jagdsterns und den kulturhistorisch wertvollen Pyramiden in den Blick. Aufgabe wird es unter anderem sein, die Verbindungen wieder herzustellen und erlebbar zu machen.

Hier drei  Fotos „Herbstmorgen im Bentheimer Wald“:

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Sturmerprobt seit 1863

Zugegeben: Wahlprogramme landen nicht auf Bestsellerlisten, sie gehören allgemein nicht zur  Lieblingslektüre  der Menschen und erreichen zumindest in ihren Langversionen außerhalb der Parteien (leider) nur wenige Mitbürger und Wähler/-innen. Das finde ich bedauerlich, denn gerade das gestern bei einem Kreisparteitag verabschiedete SPD Wahlprogramm für die Kreistagswahlen (und selbstverständlich darüber hinaus) dokumentiert die Bedeutung der Inhalte für alle Menschen in der Grafschaft. Einige Beispiele:

Thema Abfallwirtschaft: Die Kreis-SPD will die Abfallentsorgung gerechter, bürgerfreundlicher gestalten. Abschaffung des vorgeschriebenen Mindestvolumens, leicht nutzbare Container für Grünabfalle, Bauschutt- und Metallcontainer auf den Gartenabfallplätzen, nachbarschaftliche Nutzung von Restmülltonnen.

Thema Integration: Initiativen zur Flüchtlingsbetreuung und zur Integration müssen unterstützt, Sprachförderung intensiviert werden.

Thema Sport: Die Infrastruktur muss weiter ausgebaut werden. Neue Sporthallen in Nordhorn, Neuenhaus und Gildehaus und dazu kleine Hallen unter anderem für Seniorensport. Sport muss auch als wichtiger Integrationsfaktor betrachtet werden.

Thema Schule und Bildung: Investitionen in Schulen umfassen auch Schulsozialarbeit, Inklusion und Sprachförderung. Kosten für den Schülertransport müssen auch für Schüler ab Klasse 10 gesenkt werden.

Die Liste könnte natürlich fortgesetzt werden.

Und die SPD, welche Rolle spielt sie bei der Gestaltung der Politik. Umfragewerte mit bundesweit Zahlen um die 20 % als Momentaufnahme, als Zukunftsvision oder je nach Standpunkt als Horrorszenarium? Ich bin mir sicher, dass in Bad Bentheim und in der Grafschaft gerade mit Blick auf die politischen Mitbewerber viel, viel bessere Wahlergebnisse erzielt werden.  Und ein aktuelles Wahlprogramm ist neben bekannten Kandidaten eine wichtige Grundlage dafür.

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Du kannst nicht immer bekommen, was du willst – aber du bekommst, was du brauchst!

Gestern Abend hat der Stadtrat den Haushalt der Stadt für das Jahr 2014 und den Haushalt für den Eigenbetrieb Tourismus mit den Stimmen von SPD und Grünen verabschiedet. Vorausgegangen sind vielbeachtete  Gespräche, Ausschussberatungen, Präsentationen unter anderem auch auf der Homepage der Stadt („Rathaus-Seite“), Fraktionsberatungen und Presseartikel. Die letzte Beratung und Beschlussfassung fand dann bedauerlicherweise fast unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, denn nur wenige Einwohner haben gestern den Weg ins Rathaus gefunden, um eine durchaus muntere Haushaltssitzung des Rates zu erleben. Natürlich wird die Presse in den nächsten Tagen die Öffentlichkeit herstellen und bestimmt melden sich im Anonymmeckerkasten wieder Leute zu Wort, die alles besser wissen, es uns aber leider im Vorfeld nicht haben wissen lassen. Schade eigentlich, oder nicht!? Für sie und alle weiteren Interessierten veröffentliche ich hier auch zur besseren Transparenz des eigenen Standpunktes einen  kleinen und persönlichen Beitrag zur Meinungsbildung in Form von Auszügen meines gestrigen Wortbeitrags im Stadtrat, der  auch als Antwort auf die Haushaltsrede des CDU-Bürgermeisterkandidaten gemünzt war. Hier also der Beitrag zum Haushalt 2014 und bei Gelegenheit folgt dann der Wortbeitrag zum Eigenbetriebshaushalt:

“ Widerspruch gehört zur Demokratie – und somit auch ins Kommunalparlament. In den kleinen Dörfern gilt vielleicht das Konsensprinzip zu Recht, nicht aber in größeren Gemeinden und Städten, Demokratie lebt von unterschiedlichen Standpunkten. Glaubhaft wird Widerspruch, wenn er schlüssig begründet wird. Und daran mangelt es einmal mehr bei der CDU. Die Argumente, die zur Ablehnung des Haushaltsentwurfs  vorgebaracht werden, können nicht überzeugen. Warum werden keine Änderungsanträge gestellt, warum wird damit die Chance vertan, Politik in der Stadt zu gestalten? Möglicherweise hätten uns die Anträge doch auch überzeugt und wir hätten gemeinsam Änderungen am Entwurf vornehmen können. Schlicht „Nein“ zu sagen reicht m.E. nicht. Eine vergebene Chance und enttäuschend! Der Widerspruch ist nicht glaubhaft, dem Wahlkampf geschuldet.

Wir stimmen dem Haushalt 2014 aufgrund der gegebenen zurückhaltenden Bewirtschaftung der Mittel bei gleichzeitiger Investition zum Beispiel für die Städtebaufördermaßnahmen und für dringend erforderliche Ersatzbeschaffungen für die Feuerwehren zu. ……….In den nächsten Jahren erwarten uns unter anderem Ausgaben für die Herstellung größerer Barrierefreiheit und für mehr Sicherheit, zum Beispiel für die Beleuchtung an der L 39. Handlungsunfähig sind wir keinesfalls……

Die laufende Unterstützung der Vereine und Einrichtungen ist unverändert beachtlich. Feuerwehren, Freilichtbühne, Jugendhaus, Sport- und Kulturvereine werden unterstützt. ……

Heiner Beernink erwähnte in seinem Wortbeitrag einen Segensspruch zur Kommentierung des Haushalts. Mein persönliches Fazit zum Haushalt 2014 ist ebenfalls ein Zitat, allerdings aus einer ganz anderen Ecke: „Du kannst nicht immer bekommen, was du willst – aber du bekommst, was du brauchst.“ Das trifft meines Erachtens die aktuelle Haushaltssituation der Stadt sehr gut.“

 

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Warum Kommunalpolitik?

Heute erschien sie in der Zeitung, die SPD-Liste für die Stadtrats- und Kreistagswahlen am 11. September. Ich bin wieder dabei und bewerbe mich für den Stadtrat und den Kreistag.

Warum eigentlich?  Frage ich mich auch manchmal. Versuch einer knappen Antwort: vor knapp 20 Jahren bin ich in die Kommunalpolitik eingestiegen, dann Stadtrat geworden und  in verschiedenen Funktionen dabei geblieben. Weil man tatsächlich Einfluss nehmen kann auf die Entscheidungen am Ort, weil man gemeinsam mit anderen etwas bewirken kann.

Einige Beispiele:  In diesen Tagen haben wir den Grundstein für eine neue, schönere Grundschule gelegt. Vor kurzem wurde in Bentheim der Familienpass eingeführt. Jetzt können zum Beispiel auch Kinder aus Familien mit geringem Einkommen Unterricht an der Musikakademie nehmen. Und es wurde entschieden, dass junge Leute in Bentheim besser beteiligt werden und eigene Ideen umsetzen können. Die Kulisse bekommt endlich bessere Räumlichkeiten, die Wilhelmstraße ist jetzt eine Fußgängerzone. In der Bahnhofstraße wurden neue Bäume gepflanzt und keine Parkbuchten gebaut. Die Aufzählung könnte ich lange fortsetzen…

An diesen und weiteren Entwicklungen mitzuwirken macht für mich Sinn, auch wenn manchmal zu viel Zeit dafür aufzuwenden ist und ab und an  mal Ärger damit verbunden sein kann.

Sich einmischen, mitgestalten, das ist nun mal mein Ding. Früher in der Jugendinitiative, später im Stadtjugendring und dann in verschiedenen sozialen Vereinen.

Dieser Blog soll nun aber keineswegs die kommunalpolitischen Themen in den Vordergrund stellen. Dafür gibt es andere Seiten, die ich noch verlinken werde. Kommunalpolitik gehört nun mal dazu, weil es unser Lebensumfeld direkt betrifft. Diese  Themen will ich aufgreifen, sie sollen aber nicht diesen Blog dominieren.  Denn in Bentheim gibt es aus meiner Sicht glücklicherweise genug aus den Bereichen Soziales, Kultur, Sport, einfach auch Unterhaltsames zu kommentieren. Das werde ich tun.

PS: Vielen Dank für die positive Resonanz!

 

 

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