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Bad Bentheim 2014 – Ein lokalpolitischer Jahresrückblick

Unter den zahlreichen Themen, die in diesem Jahr für unsere Stadt von besonderer Bedeutung waren, möchte ich einige Punkte in einem kurzen Jahresrückblick nochmals herausstellen und kommentieren. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit und aus meiner persönlichen Sicht sind das:

1. Städtebauliche Entwicklung Ochtruper Straße / Franziskusstraße: Endlich konnte der Straßenzug in Richtung Stadtmitte und das Tor zur Volksbank/Schloßstraße saniert werden. Mindestens genauso wichtig ist die Sanierung der Gebäude rund um das ehemanlige Franzikushospital und die Platzgestaltung in diesem Bereich. Konsequent ist der noch zu beratende Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, der eine weitergehende Straßensanierung bis in den Bereich ehem. Steenweg fordert und hierzu Finanzmittel aus der geplanten Bahnhofstraßensanierung vorsieht. Die Stadtsanierung muss fortgesetzt werden!

2. Flüchtlingshilfe: Zahlreiche Einwohner haben sich vor einigen Wochen im Rathaus eingefunden, um die Flüchtlingshilfe in unserer Stadt zu intensivieren und sich persönlich daran zu beteiligen. „Bentheim – Ort der Vielfalt“ ist damit nicht nur ein Anspruch, den wir plakativ am Rathaus darstellen, sondern eine Herausforderung für die Menschen, die hier leben. Gut finde ich auch, dass in Fragen der Unterbringung von dezentralen Lösungen unter Verzicht auf Sammelunterkünften gesprochen wird und ganz hervorragend finde ich die Richtung, die unser Bürgermeister Volker Pannen dabei vorgegeben hat: „Jede Nachbarschaft muss bei uns in der Lage sein, eine  Flüchtlingsfamilie aufzunehmnen“.

3. Energieversorgung/Strom- und Gasrechnung: Bad Bentheim hat ein eigenes Stadtwerk und ich gehöre zu den ersten Kunden. „Wir freuen uns, dass Sie gemeinsam mit uns die Stadt Bad Bentheim zukunftsreif machen möchten. Gern werden wir Sie so schnell wie möglich mit Energie versorgen“, schrieb mir die ebb. Die Konditionen sind überaus günstig und daher hier der Kontakt für Wechselwillige: Telefon 7346 und persönlich donnerstags und freitags von 15 bis 18 Uhr im Kundencenter direkt neben dem Rathaus.

4. Bürgermeisterwahl: Das Ergebnis der Bürgermeisterwahl im Mai war sehr deutlich. Es ist ein persönlicher Verdienst des Bürgermeisters Dr. Volker Pannen für die Arbeit und für das Auftreten in den vergangenen acht Jahren. Das eindeutige Ergebnis ist meines Erachtens aber ebenso ein Auftrag für die kommenden Jahre, die Entwicklung unserer Stadt  weiterhin aktiv fortzusetzen.  Die Wähler haben gesprochen: Weiter so. Ich finde, sie  haben gut gewählt!

5. Bauprojekte: Das Schloßparkcenter hat eröffnet, es gehört jetzt zum Stadtbild, der Einkauf dort für viele Konsumenten zum Alltag. Die Verkehrssitutaion ist in Ordnung und die Einzelhandelkonkurrenz bewegt sich. Die Aufregung hat sich auf ein anderes Projekt, nämlich die Wohnbebauung am ehemaligen Jugendhaus gerichtet. Die Stadtratsfraktionen haben bereits im Mai gemeinsam die Pläne für eine Wohnanlage gestoppt, die in ihren ursprünglichen Plänen weder zu Bentheim noch zur Franziskusstraße/Unterstraße passen würde. Zusätzlich hat eine Bürgerinitiative sehr öffentlichkeitswirksam ihre ablehnende Haltung deutlich gemacht und dazu beigetragen, dass jetzt nach Einschaltung geeigneter Stadtplaner ein gelungener und hoffentlich konsensfähiger Gestaltungsvorschlag auf dem Tisch liegt. Eine gute Entwicklung!

6. Kultur: Das Otto-Pankok-Museum überzeugt einmal mehr mit einer Ausstellung, aktuell mit „Für Grafschaft, Volk und Vaterland“. Die Freilichtbühne feiert erneut Besucherrekorde  mit einem populären Musical, der Kammerchor liefert das kulturelle Highlight für die Stadt im Jahre 2014: eine grandiose Aufführung der Carmina Burana in den Werkhallen an der Hilgenstiege. Bemerkenswerte Angebote  in einer Kleinstadt! Und besonders bemerkenswert ist die Tatsache, dass es sich nicht um eingekaufte und importierte Events handelt, sondern Menschen aus der Stadt mit ihrer eigenen Kreativität, mit Können und großem persönlichen Einsatz  am Werk sind und die Ergebnisse der Öffentlichkeit präsentieren. Und diese Tatsache sollten wir im Blick behalten, würdigen und unterstützen.

Auf ein wiederum spannendes, von  positiven sozialen, städtebaulichen und kulturellen Entwicklungen geprägtes Jahr 2015 in Bad Bentheim!

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Persönliches Statement zur Bürgermeisterwahl: Damit es besser bleibt!

Sieben Tage vor der Bentheimer  Bürgermeisterwahl wird es Zeit für ein abschließendes Statement. In zehn Punkten will ich in der hier gebotenen Kürze, dennoch mit Fakten unterlegt und wie immer  bebildert beschreiben, warum es besser bleiben sollte. Die Punkte eins bis fünf betreffen Projekte der vergangenen Jahre, genauer seit den Kommunalwahlen 2006. Und in den Nummern sechs bis zehn geht es um wichtige Aufgaben, die es meiner Meinung nach jetzt in Angriff zu nehmen gilt. Selbstverständlich ist das eine subjektive und keinesfalls vollständige Auflistung.

Mit meiner Einschätzung stehe ich allerdings nicht alleine da: Unsere Stadt hat sich in den vergangenen acht Jahren positiv verändert. Mit der neuen rot-grünen Mehrheit im Stadtrat und dem neuen Bürgermeister Volker Pannen weht ein neuer, frischer Wind in der Stadt.  Ideen wurden entwickelt, breit diskutiert und zur Abstimmung gebracht und dann, wo immer es machbar war, auch umgesetzt. Es wurde endlich gehandelt und nicht mehr nur verwaltet. Hier die Beispiele eins bis fünf:

1. Die Top-Investition in Bildung: Bau einer neuen, zeitgemäßen Grundschule und damit Etablierung eines zukunftsfähigen Bildungszentrums mit zwei Schulen, Kindertagesstätte und Sporthalle. Voraussetzung war ein Gesamtkonzept, das meines Wissens seinesgleichen im weiten Umkreis sucht: Zusammenlegung zweier Grundschulen (Johannesschule und Grundschule Marktstraße), lukrative Veräußerung des bisherigen, allerdings total veralteten Schulkomplexes mit Sporthalle von  1958 und dann folgend Bau eines neuen Fachmarktzentrums, das gleichzeitig städtebauliche Misstände an anderer Stelle, nämlich in der Bahnhofstraße, beendet. Komplexe Zusammenhänge mit tollem Ergebnis!

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2.   Durch die Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm konnten endlich wichtige, weil stadtbildprägende Gebäude saniert werden. Das Amtsgericht ist nur e i n  Beispiel. Und es geht weiter  im nördlichen Stadtgebiet zwischen Innenstadt und Bahnhof. Niemand hätte vor 2006 eine solche städtbauliche Entwicklung für möglich gehalten.

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3. Ein soziokulturelles Zentrum mit Jugendhaus und attraktivem Veranstaltungssaal als Heimat für die Kulisse und als ein weiterer  Ort des lebendigen kulturellen Lebens in der Stadt entsteht in der Kirchstraße. Erhebliche Fördermittel fließen dafür.  4. Mit dem Projekt Badepark wurde konsequent ein ganz knappes Zeitfenster für die Realisierung mit ebenfalls enormer Fördersumme genutzt. Niemand kann dieses herausragende Angebot ernsthaft miesmachen, zu wichtig ist es für den Schul- und Vereinssport, für Jung und Alt in der Stadt und nicht zuletzt für den wichtigen Wirtschaftsfaktor Tourismus.5. Und auch die Landgemeinden haben in den vergangenen Jahren vom frischen Wind in der Stadt profitiert. Die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Waldseite mit seiner Nutzung durch die Landgemeinde und als Kindertagesstätte sind ein Beispiel. Auch hier wurden über das Dorferneuerungsprogramm enorme Zuschüsse eingeworben.

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Schauen wir uns in meiner persönlichen Aufgabenliste einige der wichtigsten Zukunftsaufgaben an. 6. Ein großer Bereich muss neu geordnet werden. Welcher Bentheimer, welche Bentheimerin wünscht sich hier nicht endlich Verbesserungen? Wir können hoffen, hört man. 7. Auch finanzwirtschaftlich wird es vernünftig sein, in Straßen, in Rad- und in Fußwege zu investieren. Mindestens genauso wichtig ist es, Maßnahmen in diesen und weiteren Bereichen zur Verbesserung der Barrierefreiheit vorzunehmen und energiesparende Sanierungen fortzusetzen. Vernünftige Haushaltspolitik muss diese Wege gehen. Das Foto zeigt eine aktuelle Baustelle in der Schüttorfer Straße: Für die vielen in diesem Bereich wohnenden Senioren  werden die Gehwege und Straßenräume verbessert. Ein Anfang.

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8. Gildehaus braucht eine neue Sporthalle, daran geht kein Weg vorbei. Die alte Halle ist marode, der Schul- und Vereinssport benötigt die neue Halle.

9. Die Wilhelmstraße ist nur ein Beispiel dafür, dass wir die Innenentwicklung der Stadt   und damit die bestehenden Wohnquartiere stärker in den Fokus nehmen.

 

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10. Wir benötigen auch in Zukunft unseren Bahnhof, denn Bentheim bleibt Verkehrsknotenpunkt. Auch dank erfolgreicher Arbeit im Rathaus. Die Arbeit dafür muss fortgesetzt werden, um den gesamten Bahnhofsbereich optimal zu gestalten.

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Wenn wir Bentheimer diese und viele weitere Aufgaben angehen wollen, dann benötigen wir weiterhin eine stabile Ratsmehrheit, die gestalten will  und kann. Vieles wird auch weiterhin mit ganz großer Ratsmehrheit entschieden werden, für andere  Entscheidungen wird es  weiterhin eine rot-grüne Mehrheit brauchen und einen Bürgermeister im Rathaus, der seine Fähigkeiten für dieses Amt und für diese Stadt bereits  bewiesen hat.

 

 

 

 

 

 

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Wahlkampf mit Klasse

Der Wahlkampf um das Bürgermeisteramt nimmt allmählich Fahrt auf. So soll es meiner Meinung nach auch sein, denn eine gute Wahlbeteiligung am 25. Mai ist von nicht unerheblicher Bedeutung. Ein  Votum möglichst vieler Wähler/-innen ist gut für die Amtsführung und kommt der Stadt zugute.

Zweifelhaft ist für mich ein neuer Slogan des Herausforderes, aufgeklebt auf eine angemietete Fensterscheibe gegenüber dem Rathaus:

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Das ist aus meiner Sicht fragwürdig und unsolide, jeder mag sich selbst ein Urteil über solche Sprüche bilden. Dabei hat es doch ganz gut begonnen mit dem „Heiner von uns-Slogan“, geht doch auch vernünftig, oder nicht?!

Besonders gerne, weil herausragend geschrieben, fotografiert und gestaltet, habe ich heute den druckfrischen Flyer unseres Bürgermeisters in meinem Wahlbezirk zwischen Familie-Wertheim-Straße und der Müst  verteilt. Das sind nicht nur sachliche Aussagen zum Erreichten und zu den Zukunftsaufgaben, sondern auch ein sinnvoller Hinweis auf die neue Homepage mit täglich aktuellen Filmsequenzen. Mit dem Flyer und der neuen Homepage wird zumindest für Bentheimer Verhältnisse ein neuer Maßstab gesetzt: Wahlkampf mit Niveau, einschließlich Anstand. Hier nachzulesen und zu sehen: www.volker-pannen.de

Ich freue mich bereits auf die hoffentlich sehr gut besuchte Podiumsdiskussion mit den beiden Bewerbern am Dienstag um 19.30 Uhr im Forum des Burggymnasiums. Man sieht sich hoffentlich!

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Prominenz am Ort

Das war einmal eine Überraschung! Hoher Besuch im Niedersächsischen Hof heute Vormittag. Die SPD Bad Bentheim hatte zur Nominierung des Bürgermeisterkandidaten geladen und alle kamen. Bundestags- und Europaparlamentsabgeordnete ebenso wie unsere Rats- und Parteimitglieder und etliche Sympathisanten. Und plötzlich stand er am Rednerpult, begeisterte mit fundierten Kenntnissen und pointierten, meinungsstarken Statements. Eine höchst lebendige Mahnung an alle Politiker,  niemals das zu sagen, was sie wirklich meinen. Und eine Mahnung an uns alle,  genau hinzuhören und nicht auf Floskeln hereinzufallen. Auch leicht verschwommen einfach klasse:

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Ganz konkret geht es bei der Bürgermeisterwahl im Mai nächsten Jahres darum, den eingeschlagenen Kurs fortzusetzen: Die Stadt  nicht nur zu verwalten, sondern zu gestalten. Der Klimawechsel, der 2006 eingeleitet wurde und unsere Stadt aus der Lethargie geholt hat, soll nachhaltig sein. Und dafür braucht es weiterhin einen energischen und engagierten Bürgermeister Volker Pannen an der Spitze. Wer gute Gründe dafür hören möchte, wird sich auch in meinem Bentheim-Blog in den nächsten Monaten mit den lokalen Themen beschäftigen können. Es sind noch 28 Wochen bis zum Wahltag. Und im Bentheim-Blog wird es wöchentlich einen entsprechenden Beitrag geben. Auf Wiederlesen!

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