Zugegeben: Wahlprogramme landen nicht auf Bestsellerlisten, sie gehören allgemein nicht zur Lieblingslektüre der Menschen und erreichen zumindest in ihren Langversionen außerhalb der Parteien (leider) nur wenige Mitbürger und Wähler/-innen. Das finde ich bedauerlich, denn gerade das gestern bei einem Kreisparteitag verabschiedete SPD Wahlprogramm für die Kreistagswahlen (und selbstverständlich darüber hinaus) dokumentiert die Bedeutung der Inhalte für alle Menschen in der Grafschaft. Einige Beispiele:
Thema Abfallwirtschaft: Die Kreis-SPD will die Abfallentsorgung gerechter, bürgerfreundlicher gestalten. Abschaffung des vorgeschriebenen Mindestvolumens, leicht nutzbare Container für Grünabfalle, Bauschutt- und Metallcontainer auf den Gartenabfallplätzen, nachbarschaftliche Nutzung von Restmülltonnen.
Thema Integration: Initiativen zur Flüchtlingsbetreuung und zur Integration müssen unterstützt, Sprachförderung intensiviert werden.
Thema Sport: Die Infrastruktur muss weiter ausgebaut werden. Neue Sporthallen in Nordhorn, Neuenhaus und Gildehaus und dazu kleine Hallen unter anderem für Seniorensport. Sport muss auch als wichtiger Integrationsfaktor betrachtet werden.
Thema Schule und Bildung: Investitionen in Schulen umfassen auch Schulsozialarbeit, Inklusion und Sprachförderung. Kosten für den Schülertransport müssen auch für Schüler ab Klasse 10 gesenkt werden.
Die Liste könnte natürlich fortgesetzt werden.
Und die SPD, welche Rolle spielt sie bei der Gestaltung der Politik. Umfragewerte mit bundesweit Zahlen um die 20 % als Momentaufnahme, als Zukunftsvision oder je nach Standpunkt als Horrorszenarium? Ich bin mir sicher, dass in Bad Bentheim und in der Grafschaft gerade mit Blick auf die politischen Mitbewerber viel, viel bessere Wahlergebnisse erzielt werden. Und ein aktuelles Wahlprogramm ist neben bekannten Kandidaten eine wichtige Grundlage dafür.
Der Bentheim-Blog 