Erfolgreiche Wiederbelebung?!

Erfolgreich wiederbelebt präsentierte sich am vergangenen Wochenende der Bentheimer Kunstmarkt an der Burg. Mehr Aussteller, neue Mitmachaktionen, ein kleines, aber feines Musikprogramm, die gewohnt gute Gastronomie und natürlich das prima Wetter haben dazu beigetragen. Der Kunstmarkt hat auf die Erfolgsschiene zurückgefunden. Kunstfreunde dürfen sich bereits jetzt auf die Neuauflage 2015 freuen.

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Wiederbelebt werden könnte auch die Idee, das Parken an der Burgmauer zu untersagen. Zumindest an den publikumsintensiven Wochenenden bzw. an den Sonntagen wäre ein Parkverbot in diesem Bereich der Schloßstraße hilfreich. Die Aufenthaltsqualität  und auch der Außengastronmie würden profitieren. Besucher unserer Stadt, egal ob als Tagestouristen, Ferien-, Kur- oderRehagäste erwarten vermutlich im Schattenn einer mittelalterlichen Burg etwas mehr Flair und keine Blechsammlung. Parkflächen stehen doch auf dem Schloßparkparkplatz und demnächst an den Wochenenden am Einkaufszentrum  ausreichend zur Verfügung!

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Wiederbelebt werden soll ja auch die Wilhelmstraße. Die noch im Bau befindlichen Galerien werden sicher dazu beitragen. Step by Step gehts vorwärts, allerdings trotz fleißiger Initiativen im Schneckentempo. Dabei präsentiert sich die Wilhelmstraße bereits jetzt durchaus als verträumter Straßenzug mit dem gewissem Charme der etwas verschlafenen Kleinstadt. Und das kann nicht das Ziel sein!  Etliche Hausaufgaben wurden bereits gemacht. Beispiele sind die vorbildliche Straßensanierung und das innerörtliche Beschilderungssystem, Straßenlaternen und Ruhebereiche. Möglicherweise erleben wir doch noch eine Blütezeit der Wilhelmstraße?!  Privatinitiative ist gefragt.

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Bürgermeisterwahl 2014: „Verdient und gerecht“

66 % sind ein Megaergebnis. Einfach  phänomenal und auch verdient, da waren sich gestern die Bentheimer Sozialdemokraten und alle Gäste und Gratulanten bei der Wahlparty im Alten Museum einig. Mit etwas Abstand komme ich zum Fazit: Ein Sieg in dieser Höhe ist nicht nur ein Erfolg, es ist ein Triumph, der nur auf der Grundlage anerkannt guter Arbeit und gleichzeitiger hoher persönlicher Akzeptanz in der Stadt möglich wurde.

Und die Bentheimer haben gestern den vor acht Jahren eingeschlagenen Weg eindrucksvoll bestätigt, den der Wahlslogan auf den Punkt gebracht hat: „Gemeinsam gestalten“. Das klare Ergebnis kann auch übersetzt werden mit „Weiter so“!  Und dabei ist es gut, wenn wir uns jetzt nach Monaten des Wahlkampfes als gesamter Rat zusammen mit unserer Verwaltung wieder den Themen zuwenden.

Ach ja, und machen wir es einmal wie ein guter Bundesligatrainer nach dem Spiel: Beurteilen wir lieber nur das eigene Spiel und nicht das des Kontrahenten. Beklagen wir uns auch nicht über das ein oder andere Foul, richtige Grätschen waren ohnehin nicht dabei. Schließlich halten wir das Ergebnis einfach nur für verdient und daher für  gerecht. Und schließlich wollen wir möglichst geschlossen die wichtigen kommenden Entscheidungen treffen.  So ist das!

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Persönliches Statement zur Bürgermeisterwahl: Damit es besser bleibt!

Sieben Tage vor der Bentheimer  Bürgermeisterwahl wird es Zeit für ein abschließendes Statement. In zehn Punkten will ich in der hier gebotenen Kürze, dennoch mit Fakten unterlegt und wie immer  bebildert beschreiben, warum es besser bleiben sollte. Die Punkte eins bis fünf betreffen Projekte der vergangenen Jahre, genauer seit den Kommunalwahlen 2006. Und in den Nummern sechs bis zehn geht es um wichtige Aufgaben, die es meiner Meinung nach jetzt in Angriff zu nehmen gilt. Selbstverständlich ist das eine subjektive und keinesfalls vollständige Auflistung.

Mit meiner Einschätzung stehe ich allerdings nicht alleine da: Unsere Stadt hat sich in den vergangenen acht Jahren positiv verändert. Mit der neuen rot-grünen Mehrheit im Stadtrat und dem neuen Bürgermeister Volker Pannen weht ein neuer, frischer Wind in der Stadt.  Ideen wurden entwickelt, breit diskutiert und zur Abstimmung gebracht und dann, wo immer es machbar war, auch umgesetzt. Es wurde endlich gehandelt und nicht mehr nur verwaltet. Hier die Beispiele eins bis fünf:

1. Die Top-Investition in Bildung: Bau einer neuen, zeitgemäßen Grundschule und damit Etablierung eines zukunftsfähigen Bildungszentrums mit zwei Schulen, Kindertagesstätte und Sporthalle. Voraussetzung war ein Gesamtkonzept, das meines Wissens seinesgleichen im weiten Umkreis sucht: Zusammenlegung zweier Grundschulen (Johannesschule und Grundschule Marktstraße), lukrative Veräußerung des bisherigen, allerdings total veralteten Schulkomplexes mit Sporthalle von  1958 und dann folgend Bau eines neuen Fachmarktzentrums, das gleichzeitig städtebauliche Misstände an anderer Stelle, nämlich in der Bahnhofstraße, beendet. Komplexe Zusammenhänge mit tollem Ergebnis!

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2.   Durch die Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm konnten endlich wichtige, weil stadtbildprägende Gebäude saniert werden. Das Amtsgericht ist nur e i n  Beispiel. Und es geht weiter  im nördlichen Stadtgebiet zwischen Innenstadt und Bahnhof. Niemand hätte vor 2006 eine solche städtbauliche Entwicklung für möglich gehalten.

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3. Ein soziokulturelles Zentrum mit Jugendhaus und attraktivem Veranstaltungssaal als Heimat für die Kulisse und als ein weiterer  Ort des lebendigen kulturellen Lebens in der Stadt entsteht in der Kirchstraße. Erhebliche Fördermittel fließen dafür.  4. Mit dem Projekt Badepark wurde konsequent ein ganz knappes Zeitfenster für die Realisierung mit ebenfalls enormer Fördersumme genutzt. Niemand kann dieses herausragende Angebot ernsthaft miesmachen, zu wichtig ist es für den Schul- und Vereinssport, für Jung und Alt in der Stadt und nicht zuletzt für den wichtigen Wirtschaftsfaktor Tourismus.5. Und auch die Landgemeinden haben in den vergangenen Jahren vom frischen Wind in der Stadt profitiert. Die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Waldseite mit seiner Nutzung durch die Landgemeinde und als Kindertagesstätte sind ein Beispiel. Auch hier wurden über das Dorferneuerungsprogramm enorme Zuschüsse eingeworben.

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Schauen wir uns in meiner persönlichen Aufgabenliste einige der wichtigsten Zukunftsaufgaben an. 6. Ein großer Bereich muss neu geordnet werden. Welcher Bentheimer, welche Bentheimerin wünscht sich hier nicht endlich Verbesserungen? Wir können hoffen, hört man. 7. Auch finanzwirtschaftlich wird es vernünftig sein, in Straßen, in Rad- und in Fußwege zu investieren. Mindestens genauso wichtig ist es, Maßnahmen in diesen und weiteren Bereichen zur Verbesserung der Barrierefreiheit vorzunehmen und energiesparende Sanierungen fortzusetzen. Vernünftige Haushaltspolitik muss diese Wege gehen. Das Foto zeigt eine aktuelle Baustelle in der Schüttorfer Straße: Für die vielen in diesem Bereich wohnenden Senioren  werden die Gehwege und Straßenräume verbessert. Ein Anfang.

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8. Gildehaus braucht eine neue Sporthalle, daran geht kein Weg vorbei. Die alte Halle ist marode, der Schul- und Vereinssport benötigt die neue Halle.

9. Die Wilhelmstraße ist nur ein Beispiel dafür, dass wir die Innenentwicklung der Stadt   und damit die bestehenden Wohnquartiere stärker in den Fokus nehmen.

 

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10. Wir benötigen auch in Zukunft unseren Bahnhof, denn Bentheim bleibt Verkehrsknotenpunkt. Auch dank erfolgreicher Arbeit im Rathaus. Die Arbeit dafür muss fortgesetzt werden, um den gesamten Bahnhofsbereich optimal zu gestalten.

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Wenn wir Bentheimer diese und viele weitere Aufgaben angehen wollen, dann benötigen wir weiterhin eine stabile Ratsmehrheit, die gestalten will  und kann. Vieles wird auch weiterhin mit ganz großer Ratsmehrheit entschieden werden, für andere  Entscheidungen wird es  weiterhin eine rot-grüne Mehrheit brauchen und einen Bürgermeister im Rathaus, der seine Fähigkeiten für dieses Amt und für diese Stadt bereits  bewiesen hat.

 

 

 

 

 

 

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Wahlkampf mit Klasse

Der Wahlkampf um das Bürgermeisteramt nimmt allmählich Fahrt auf. So soll es meiner Meinung nach auch sein, denn eine gute Wahlbeteiligung am 25. Mai ist von nicht unerheblicher Bedeutung. Ein  Votum möglichst vieler Wähler/-innen ist gut für die Amtsführung und kommt der Stadt zugute.

Zweifelhaft ist für mich ein neuer Slogan des Herausforderes, aufgeklebt auf eine angemietete Fensterscheibe gegenüber dem Rathaus:

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Das ist aus meiner Sicht fragwürdig und unsolide, jeder mag sich selbst ein Urteil über solche Sprüche bilden. Dabei hat es doch ganz gut begonnen mit dem „Heiner von uns-Slogan“, geht doch auch vernünftig, oder nicht?!

Besonders gerne, weil herausragend geschrieben, fotografiert und gestaltet, habe ich heute den druckfrischen Flyer unseres Bürgermeisters in meinem Wahlbezirk zwischen Familie-Wertheim-Straße und der Müst  verteilt. Das sind nicht nur sachliche Aussagen zum Erreichten und zu den Zukunftsaufgaben, sondern auch ein sinnvoller Hinweis auf die neue Homepage mit täglich aktuellen Filmsequenzen. Mit dem Flyer und der neuen Homepage wird zumindest für Bentheimer Verhältnisse ein neuer Maßstab gesetzt: Wahlkampf mit Niveau, einschließlich Anstand. Hier nachzulesen und zu sehen: www.volker-pannen.de

Ich freue mich bereits auf die hoffentlich sehr gut besuchte Podiumsdiskussion mit den beiden Bewerbern am Dienstag um 19.30 Uhr im Forum des Burggymnasiums. Man sieht sich hoffentlich!

FotoBriefkasten

 

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Das Lesen feiern!

Heute feiern wir den „Welttag des Buches“ (Zum Nachlesen: http://www.welttag-des-buches.de), einen Feiertag für das Lesen, für Bücher und für die Rechte der Autoren und somit einen Tag, der meiner Meinung nach fast so wichtig ist wie ein Oster- oder Pfingstmontag 😉

Ein ganz wichtiges Ziel an diesem Tag soll es sein, diejenigen für das Lesen zu begeistern, die bisher wenig oder gar nicht zum Buch greifen. Bei Kindern und Jugendlichen fangen wir damit bekanntlich am besten an. Nach der neuesten Medienstudie, der „JIM-Studie“ (zum Nachlesen: http://www.mpfs.de), lesen immerhin 23 % der 12 bis 19-jährigen Jugendlichen täglich und weitere 17 % mehrmals wöchentlich ein Buch.  Gleichwohl bleibt es für uns als Eltern, Erzieher/-innen, Lehrer/-innen, Großeltern oder engagierte Mitarbeiter in Vereinen wie Mentor e.V. eine Daueraufgabe für das Lesen zu werben und entsprechend aktiv zu sein.

Dabei spielt bei uns das greifbare, gedruckte Buch immer noch die erste Geige. Während in Asien die E-Books schon weit verbreitet sind, fristen sie unter unseren Jugendlichen mit einer Nutzung von 2 – 3 % ein Randdasein. Noch, denn die  Zeitenwende in diesem Sinne ist mit der Verfügbarkeit über Downloads eingeläutet.

Noch spielen Buchläden und auch öffentliche Bibliotheken eine Rolle, wenngleich laut JIM-Studie nur 4% der Mädchen und 2 % der Jungen Bibliotheken überhaupt nutzen. Am „Welttag des Buches“ möchte ich aus diesem Grund für die Bentheimer Stadtbibliothek werben. Die öffentliche Bibliothek für Jugendliche im Gemeindehaus der Martin-Luther-Gemeinde in der Schüttorfer Straße ist sehr gut geführt, lebt auch vom tollen ehrenamtlichen Engagement der Mitarbeiterinnen und findet verdientermaßen die Unterstützung durch die Stadt. Also, hier als Anregung zum Büchereibesuch ein Eindruck sowie die Öffnungszeiten:

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Wohnen 2015 (Teil II): Vorrang für die Innenentwicklung

Muss denn immer neu gebaut werden? „Nein“ ist die eindeutige Antwort, die näher erläutert werden soll.

Bei aller Zustimmung zu den Neubauprojekten, die im vorherigen Blogbeitrag vom 22. März beschrieben sind: Das Bauen auf der grünen Wiese können wir uns nicht mehr im bisherigen Ausmaß leisten. Tun wir ja auch nicht, denn bei allen vorgestellten Bauflächen wie an der Südstraße und der Marktstraße handelt es sich um Innenentwicklungen. Wir werden künftig besonderes Augenmerk auch auf die Siedlungsränder legen müssen und selbstverständlich die schützenswerte Landschaft von Bebauungen ausnehmen müssen.

Zwei Beispiele dafür in zwei Fotos. Einerseits der Siedlungsrand südlich des Baugebiets Niehoff zwischen Bentheim und Gildehaus. Hier muss endgültig Schluss sein mit einer weiteren Bebauung, dieser herrliche Landschaftsbereich soll unantastbar sein. Und auch die Hanglagen sind von jeder Bebauung auszunehmen; sie stellen ein wichtiges immaterielles Landschaftskapital für die Stadt dar. Eingriffe wären nicht reparabel. Die Ferienhaussiedlung am Südhang nahe der Franzosenschlucht ist aus heutiger Sicht als Fehlplanung einzustufen.

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Im Stadtentwicklungskonzept „Bad Bentheim 2020″ finden wir unter dem Punkt Siedlungsentwicklung eindeutige Aussagen in diesem Sinne: Für die Siedlungserweiterung sollten Standorte bevorzugt werden, die vorhandene Siedlungslücken schließen, bestehende Siedlungsbereiche abrunden, Siedlungssplitter bzw. Exklaven einbinden und dabei die vorhandenen wertvollen Landschaftsbereiche respektieren“ (Seite 100 des Konzeptes). Genau in dieser Linie bewegen wir uns: Innenentwicklung vor Flächenverbrauch.

Nicht unerwähnt bleiben soll selbstverständlich besonders im Jahr der Bürgermeisterwahl, dass überhaupt das Zustandekommen eines Stadtentwicklungskonzeptes als Leitlinie für die Stadt im Jahre 2008 nur möglich wurde, weil mit den Kommunalwahlen 2006 die Mehrheitsverhältnisse in der Stadt kippten und seitdem Rot-Grün über eine Mehrheit verfügt und die SPD  den Bürgermeister stellt.  Ohne diese veränderten Mehrheitsverhältnisse würden wie immer noch eine kurzsichtige Politik mit unkoordinierten, von irgendwelchen Interessen geleiteten Entscheidungen erleben. Und möglicherweise wäre die Bebauung auf der grünen Wiese noch weiter vorangeschritten. Mit dem Stadtentwicklungkonzept , das mit breiter Bürgerbeteiligung entstand und schließlich einstimmig verabschiedet wurde, verfügen wir im Gegensatz dazu heute über ein konsensfähiges Leitbild. Fazit: Die klaren Aussagen und die konkrete Siedlungsetnwicklung und Baupolitik, wie wir sie heute erleben, sind das Ergebnis demokratischer Mehrheitsentscheidungen bei den Kommunalwahlen 2006 und 2011.

Neben der Entwicklung von Wohnbauland spielt auch der Bestand an Wohngebäuden eine erhebliche Rolle für die Stadtentwicklung, das Stadtbild und vor allen Dingen für bezahlbares Wohnen. Drei wichtige und richtungsweisende Entscheidungen  werden dafür sorgen, dass das Wohnen in den bestehenden Siedlungen und im Innenstadtbereich attraktiv bleibt.

Erstens werden  sichtbar bedeutsame  Gebäude in der Stadt mit Mitteln eines Städtebauförderprogramms saniert und außerdem wird enorm in die Umfeldgestaltung investiert. Die Inhaber werden so erst in die Lage versetzt, stadtbildprägende Gebäude zu sanieren, Wohnraum zu schaffen und das Stadtbild erheblich aufzuwerten. „Und wer hat die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm durchgesetzt“, frage ich in Anlehnung an einen bekannten Schweizer Werbeslogan. Die richtige Antwort: Die rot-grüne Ratsmehrheit mit dem SPD-Bürgermeister, und zwar gegen Widerstände!

Richtungsweisende Entscheidung Nummer 2: Die „Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft GEG“, die mit der Stadt als Gesellschafter die Wohnbaugebiete (und Gewerbegebiete) erschließt und vermarktet, hat den Gesellschaftervertrag jetzt geändert und rückt die Nachverdichtung und Sanierung in den Fokus der Bemühungen. Sichtbar wird für uns alle eine der ersten Aktivitäten in diesem Sinne an der Lingerstiege: Die Schrottimmobilie ist endlich verschwunden. Wir alle kennen weitere  Gebäude dieser Art, die wir nicht mehr im Stadtbild erdulden wollen oder gerne saniert  sehen möchten. Freuen wir uns auf die nächsten Schritte  in diesem Sinne.

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Entscheidung Nummer 3: Erst vor wenigen Jahren wurde das Bentheimer Programm „Jung kauft Alt“ ins Leben gerufen, damit junge Leute beim Erwerb von Altimmobilien in der Stadt durch einen Zuschuss für Altbaugutachten unterstützt werden können. Auch dies ein Beitrag zur Innenentwicklung, übrigens 2011 (Achtung, dies ist ein weitere Hinweis für den 25. Mai) beschlossen und jetzt wieder auf die Tagesordnung gesetzt.

Bezahlbares Wohnen wird uns in der Lokalpolitik weiterhin beschäftigen müssen. Die in diesem und dem vorherigen Blogbeitrag angerissenen Aspekte spielen dabei eine wesentliche Rolle: Bauland entwickeln und dabei die Innenentwicklung bevorzugen, Sanierung des vorhandenen Gebäudebestands, bezahlbares Wohnen, Umfeldgestaltung und unsere schöne Landschaft schützen.

Zum Weiterlesen: Das zitierte Stadtentwicklungskonzept „Bad Bentheim 2020“ kann nachgelesen werden:  http://www.stadt-badbentheim.de/index/index.php?option=com_content&task=view&id=108&Itemid=155

 

 

 

 

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Wohnen 2015: Neubauprojekte in Bad Bentheim

Da wird wohl jeder Bentheimer zustimmen: In unserer Stadt lässt es sich ausgezeichnet leben. Arbeitsplätze, Sozialversorgung, Umweltbedingungen, Stadtbild, Bildungs- und Kultureinrichtungen, Vereine und Traditionspflege finden wir -selbstverständlich trotz einiger offensichtlicher Mängel und somit offener Zukunftsaufgaben- auf hohem Niveau vor Ort.

Angemessenes, vor allen Dingen bezahlbares Wohnen ist ein weiterer wesentlicher überaus positiver Standortfaktor und ein „Wohlfühlargument“ für Bentheimer. Das ist so und so wird es bleiben!  Eine ganze Reihe der folgenden knapp kommentierten aktuellen Bauschilder  dokumentieren dies.

Die Wetteraussichten für das Wochenende sind schlecht. Wie wäre es -besonders für die Exilanten unter den Bentheim-Bloglesern und andere Nichtbentheimer – mit einer Ortsbesichtigung und dem Schmieden von Umzugs- und Bauplänen?  😉

Beginnen wir im Süden mit dem Wohnbaugebiet Rolink

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Unweit davon, aber ebenfalls an der Südstraße die Reihenwohnhausbebauung als Alternative zum Einfamilienhaus:

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Das Wohnbaugebiet Banneke gleich gegenüber bietet wie Rolink stadtnahes Bauen und Wohnen, stellt eine städtebauliche Verdichtung dar und liegt ideal zu Sportplätzen, Sporthalle, Kindergarten und Grundschule sowie Supermarkt

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Und an der Marktstraße in der Nähe zum Schloßpark und Supermärkten, zu Senioreneinrichtungen und dem Ärzte- beziehungsweise Gesundheitshaus  entstehen Mietwohnungen und Eigentumswohnungen durch den Bauverein, somit mit Sicherheit nicht überteuert. Ein hervorragendes Projekt, mein persönlcihes aktuelles Lieblingsprojekt in der Stadt.

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Tourismus ist ein TOP-Wirtschaftsfaktor

In der Ratssitzung am vergangenen Mittwoch wurde neben dem Haushaltsplan 2014 auch der Haushalt 2014 des Eigenbetriebs Tourismus verabschiedet. Hier nun mein Wortbeitrag, den ich für die SPD-Fraktion  abgegeben habe: “ Der Haushaltsplan 2014 des Eigenbetriebs weist viele positive Aspekte auf. Da wäre zunächst der weiter sinkende Zuschussbedarf (183.000 €) aus dem städtischen Haushalt. Bemerkenswert auch das Kurbeitragsaufkommen in der Summe bei über 540.000 Übernachtungen im vergangenen Jahr, die jetzt auch Grundlage im neuen Plan sind. Bemerkenswert ist diese Zahl, weil sie in einem schwierigen Umfeld (NL-Markt) erzielt wurde. Positiv sind aber auch die Folgewirkungen, die mit dem Eigenbetrieb in der Stadt ausgelöst werden. Gemeint sind Folgewirkungen für Handel, Gewerbe, Dienstleister, für Arbeitsplätze in der Stadt sowie für das kulturelle Leben….

Wir unterstützen neue Projekte wie verbesserte Beschilderungen und Werbeanlagen. So ist zum Beispiel die Banneranlage am Schlosspark nicht mehr zeitgemäß und muss ersetzt werden. Das Thema Wanderwege wird uns beschäftigen müssen, dazu gehört auch der sogenannte Hohlweg in Gildehaus. Attraktive Veranstaltungen sind eine der Grundlagen für den florierenden Tourismussektor…. Und für uns hat auch das Projekt Kletterpark am Badepark einen hohen Stellenwert. Dieser Kletterpark ist nicht nur nur für den Tourismus als attraktive Freizeitgestaltung wichtig, sondern ist auch ein attraktives Angebot für die Bentheimer Kinder und Jugendlichen…… Dabei wird einmal mehr deutlich, dass touristische Infrastruktur für die Stadt in seiner Gesamtheit und besonders für die Einwohner wichtig und gut ist.

Ziel muss insgesamt sein, Qualität zu erhalten, möglichst auszubauen und dabei sowohl den Tagestourismus als auch Urlaubstourismus auszubauen……. Tourismus ist zum enorm wichtigen Wirtschaftsfaktor in der Stadt geworden und außerdem eine der Motoren für kulturelle Entwicklungen beispielsweise mit einem interessanten Veranstaltungsprogramm. Unsere Themen sind weiterhin die Infrastruktur- und die Angebotsgestaltung!……“

Und hier noch einige Zahlen zum Tourismus, die im vergangenen Jahr im Rahmen der Leitbilddiskussion genannt wurden: Bad Bentheim verzeichnet jährlich cirka 600.000 Tagestouristen und 550.000 Übernachtungen im Jahr. Der Jahresumsatz liegt bei 52 Millionen € und die Wertschöpfung bei 30 Millionen €. Über 1000 Arbeitsplätze werden damit gesichert. Meine Meinung: Tourismus ist für die Stadt und Einwohner insgesamt von enorm großer Bedeutung. Es gibt damit aber offensichtlich in der Bevölkerung noch ein Wahrnehmungsproblem. Das sollte sich ändern!

Und hier das Gelände, das möglicherweise für den Kletterpark genutzt werden kann:

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Du kannst nicht immer bekommen, was du willst – aber du bekommst, was du brauchst!

Gestern Abend hat der Stadtrat den Haushalt der Stadt für das Jahr 2014 und den Haushalt für den Eigenbetrieb Tourismus mit den Stimmen von SPD und Grünen verabschiedet. Vorausgegangen sind vielbeachtete  Gespräche, Ausschussberatungen, Präsentationen unter anderem auch auf der Homepage der Stadt („Rathaus-Seite“), Fraktionsberatungen und Presseartikel. Die letzte Beratung und Beschlussfassung fand dann bedauerlicherweise fast unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, denn nur wenige Einwohner haben gestern den Weg ins Rathaus gefunden, um eine durchaus muntere Haushaltssitzung des Rates zu erleben. Natürlich wird die Presse in den nächsten Tagen die Öffentlichkeit herstellen und bestimmt melden sich im Anonymmeckerkasten wieder Leute zu Wort, die alles besser wissen, es uns aber leider im Vorfeld nicht haben wissen lassen. Schade eigentlich, oder nicht!? Für sie und alle weiteren Interessierten veröffentliche ich hier auch zur besseren Transparenz des eigenen Standpunktes einen  kleinen und persönlichen Beitrag zur Meinungsbildung in Form von Auszügen meines gestrigen Wortbeitrags im Stadtrat, der  auch als Antwort auf die Haushaltsrede des CDU-Bürgermeisterkandidaten gemünzt war. Hier also der Beitrag zum Haushalt 2014 und bei Gelegenheit folgt dann der Wortbeitrag zum Eigenbetriebshaushalt:

“ Widerspruch gehört zur Demokratie – und somit auch ins Kommunalparlament. In den kleinen Dörfern gilt vielleicht das Konsensprinzip zu Recht, nicht aber in größeren Gemeinden und Städten, Demokratie lebt von unterschiedlichen Standpunkten. Glaubhaft wird Widerspruch, wenn er schlüssig begründet wird. Und daran mangelt es einmal mehr bei der CDU. Die Argumente, die zur Ablehnung des Haushaltsentwurfs  vorgebaracht werden, können nicht überzeugen. Warum werden keine Änderungsanträge gestellt, warum wird damit die Chance vertan, Politik in der Stadt zu gestalten? Möglicherweise hätten uns die Anträge doch auch überzeugt und wir hätten gemeinsam Änderungen am Entwurf vornehmen können. Schlicht „Nein“ zu sagen reicht m.E. nicht. Eine vergebene Chance und enttäuschend! Der Widerspruch ist nicht glaubhaft, dem Wahlkampf geschuldet.

Wir stimmen dem Haushalt 2014 aufgrund der gegebenen zurückhaltenden Bewirtschaftung der Mittel bei gleichzeitiger Investition zum Beispiel für die Städtebaufördermaßnahmen und für dringend erforderliche Ersatzbeschaffungen für die Feuerwehren zu. ……….In den nächsten Jahren erwarten uns unter anderem Ausgaben für die Herstellung größerer Barrierefreiheit und für mehr Sicherheit, zum Beispiel für die Beleuchtung an der L 39. Handlungsunfähig sind wir keinesfalls……

Die laufende Unterstützung der Vereine und Einrichtungen ist unverändert beachtlich. Feuerwehren, Freilichtbühne, Jugendhaus, Sport- und Kulturvereine werden unterstützt. ……

Heiner Beernink erwähnte in seinem Wortbeitrag einen Segensspruch zur Kommentierung des Haushalts. Mein persönliches Fazit zum Haushalt 2014 ist ebenfalls ein Zitat, allerdings aus einer ganz anderen Ecke: „Du kannst nicht immer bekommen, was du willst – aber du bekommst, was du brauchst.“ Das trifft meines Erachtens die aktuelle Haushaltssituation der Stadt sehr gut.“

 

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Barrierefreiheit in Bentheim

„Barrierefreiheit“ ist eines der vier Leitthemen (neben nachhaltiger Raumnutzung, Familienstadt und aktiver Bürgergesellschaft) des Stadtentwicklungskonzepts 2020. Fünf Jahre sind seit der Verabschiedung des Konzeptes ins Land gegangen. Knapp drei Jahre  ist es her, dass die SPD – Fraktion im Stadtrat mit einem Antrag das Thema Barrierefreiheit auf die aktuelle Tagesordnung gesetzt hat und ein knappes  Jahr ist vergangen, seitdem die Verwaltung eine umfangreiche Grundlagenbearbeitung zum Thema vorgelegt hat. Ein Arbeitskreis ist inzwischen etabliert und hat seine Arbeit aufgenommen. Bentheim ist also auf einem guten Weg, um das Thema Barrierefreiheit mit größerem Nachdruck anzugehen. Ziel laut Stadtentwicklungskonzept:  Barrierefreiheit im öffentlichen und privaten Raum als Grundvoraussetzung,  damit insbesondere eingeschränkt mobile Menschen am öffentlichen Leben teilhaben können und in Familiennähe leben können. Wir alle wissen, dass unsere Stadt mit der ansonsten so geschätzten Topographie, mit seinen Gassen und Kopfsteinpflastern in dieser Hinsicht nicht einfach  zu gestalten sein wird. Tausend kleine Schritte werden dazu kaum ausreichen.

Zwei besonders positive Beispiele verdeutlichen dies. Da wären einmal die ehrenamtlichen Helfer des DRK-Ortsvereins, die mit ihrem Bulli die gehbehinderten Gäste des Winterzaubers in den Burginnenhof befördert haben. Eine prima Initiative im wahrsten Sinne unseres  Zieles, die Teilhabe nicht mobiler Menschen am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.  Ein zweites Positivbeispiel findet sich am Schlossparkparkplatz mit einer neuen Zuwegung in Form einer Rampe neben den Stufen. Genau dies sind die kleinen Verbesserungen, die in der Summe für mehr Barrierefreiheit sorgen werden:

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